Radfahren in anröchte

Wir haben die politische Sommerpause genutzt, um uns intensiv mit dem Thema Klimaschutz zu beschäftigen. Ein Baustein ist hier das Themenfeld der Verkehrswende. Auf dem Weg „Weg vom Auto-Individualverkehr“ gehört auch ein fahrradfreundliches Verkehrskonzept, dies ist in Anröchte leider nicht zu erkennen.

 

In Zeiten in den immer mehr Anröchterinnen und Anröchter, auch befeuert durch die E-Bike-Mobilität, das Radfahren für sich entdecken, ist eine Verbesserung der Verkehrsinfrastruktur für Anröchte dringend notwendig. Hier reichen nicht nur Abstellboxen an den Bushaltestellen, sondern auch das Wegenetz muss optimiert werden.

 

Um die Schwachstellen in Anröchte aufzudecken und aufzuzeigen und auch vielleicht schon Lösungsvorschläge zu erarbeiten, treffen sich die Anröchter Grünen am Dienstag, 27.08.2019 um 18.00 Uhr auf dem Bürgerhausplatz. Nachdem in der vergangenen Woche bereits die Kliever Straße inspiziert wurde, stehen nun weitere Straßen und Wege auf der Tagesordnung. Hierzu sind alle Anröchter gerne eingeladen, um ihre eigene Erfahrung mit einzubringen. Wer bereits vorab Schwachstellen melden möchte, kann dies unter kontakt@gruene-anroechte.de oder bei den einzelnen Vertretern der Grünen persönlich vorbringen.

 

Stellungnahme der Fraktion Bündnis90/Die Grünen im Rat der Gemeinde Anröchte zum Haushaltsplanentwurf 2019

Wieder versammeln wir uns hier in dieser Runde und wieder sprechen wir über einen Haushalt, der strukturell nicht ausgeglichen ist. Dies sind nicht nur die Worte unserer Kämmerin Frau Bosäck, nein, zu diesem Ergebnis kam auch die Gemeindeprüfungsanstalt bei Ihrer Überprüfung der Gemeindefinanzen der vergangenen Jahre. Das aktuelle Haushaltsjahr können wir durch Einmaleffekte und Dank einer wiederholt guten Gewerbesteuer erneut positiv abschließen. Doch für den Haushalt 2019 ist bereits ein Minus von etwa € 540.000,00 eingeplant.

 

Da sich nun aber vermehrt die Vorboten einer sich abkühlenden Konjunktur bemerkbar machen, müssen wir uns auf schwächere Steuereinnahmen einstellen. Mit einem Ansatz von 6,8 Millionen bei der Gewerbesteuer liegen wir deutlich unter den Einnahmen in 2017 und 2018, dies ist aus unserer Sicht jedoch realistisch. Eine sich abschwächende Konjunktur hat nicht nur Einfluss auf die Gewerbesteuer, sondern auch, und dies nur als zusätzliches Beispiel, auf den Anteil an der Einkommenssteuer. Doch welche Aufgaben hat die Gemeinde Anröchte nicht nur im kommenden Jahr, sondern auch in den Folgejahren zu stemmen?

 

Beginnen wir mit dem Thema Feuerwehr. Dass die Löschgruppen in unserer Gemeinde eine gute Arbeit leisten, steht außer Frage. Die Rekordeinsatzzahlen bei Hilfeleistungen zeigen einmal mehr, wie wichtig die Wehr ist.  In den vergangenen Jahren wurden bereits hohe Summen in die Ausstattung der Freiwilligen Feuerwehr investiert. Doch nicht nur bei der Ausstattung, sondern auch im Stellenplan zeigt sich die Unterstützung der Gemeinde Anröchte. Doch weitere Investitionen sind in den kommenden Jahren notwendig, so wollen es nicht nur die Unfallkassen, nein, so will es auch die Politik, um einen hohen Grad an Sicherheit für die ehrenamtlichen Helfer garantieren zu können. Die Umgestaltung und Modernisierung der Feuerwehrgerätehäuser ist hier nur der Anfang. Weitere bauliche Maßnahmen darüber hinaus, sind zwar notwendig und werden von uns auch mitgetragen, diese werden jedoch die Gemeinde Anröchte finanziell herausfordern. Dies sind alles Investitionen, die wichtig und richtig sind. Doch auch hier müssen wir aufpassen, dass wir mit Blick auf vergleichbare Projekte anderer heimischer Kommunen, nicht die Kosten aus den Augen verlieren, sprich an die Anforderungen angepasste Objekte und keine Luxusbauten.

 

Ebenso wichtig ist uns das Wohl unserer kleinsten Gemeindemitglieder. Die Kindergartensituation ist derzeit sehr angespannt. Die fünf Gemeindekindergärten, der Marienkindergarten und das Familienzentrum Blauland sind voll ausgelastet. Daher müssen wir hier an dieser Stelle ganz ehrlich sein, denn ohne das Engagement der vielen Kindertagespflegepersonen in der Gemeinde Anröchte wäre die Lage noch angespannter und würde zwangsläufig zu weiteren kostenintensiven, baulichen Maßnahmen führen. So gilt an dieser Stelle einmal unser Dank den 13 Tagesmüttern in der Gemeinde Anröchte.

 

Eine weitere Investition die in der Vergangenheit beschlossen wurde, ist der Bau des Kunstrasenplatzes am Südring. Die Umsetzung der Maßnahme, die die Gemeinde Anröchte gemeinsam mit dem Sportverein TuS 06 stemmen wird, ist für 2019 vorgesehen und kann hoffentlich im Frühjahr starten. Mit dieser Maßnahme wird dem Fußball und vor allem dem Jugendfußball in der Gemeinde eine Perspektive geboten. Hier handelt die Politik und Verwaltung gemeinsam gegen Vorschläge der Gemeindeprüfungsanstalt, die aus finanziellen Gründen eher die Schließung von Sportstätten in Erwägung zieht.

 

In der vergangenen Woche hatten wir an dieser Stelle im Hauptschuss mehrere Anträge der SPD Fraktion vorliegen. Diese befassten sich zum einen mit der Instandsetzung von Wirtschaftswegen und zum anderen mit der Renovierung bzw. Neuausrichtung des Bürgerhauses. Der dritte Antrag zielte auf eine Erhöhung der Grundsteuern und der Gewerbesteuer, um diese benannten Vorhaben zu finanzieren und einem strukturell ausgeglichenen Haushalt ein Stück näher zu kommen.

 

Die Instandsetzung von Wirtschaftswegen ist grundsätzlich notwendig und wünschenswert, doch eine Finanzierung der Instandhaltung nur durch die Gemeinde Anröchte und dies noch über Steuererhöhungen, ist mit uns nicht machbar.  Die Gemeinde Anröchte liegt mit ihren Steuersätzen, und auch Gebühren, bereits jetzt schon weit vorne im Vergleich mit anderen Kommunen.  Daher setzen wir auf das Verursacherprinzip und so müssen wir die Landwirte mit ins Boot nehmen und gemeinsam einen Weg finden.

 

Beim Thema Bürgerhaus ist es zwar richtig über notwendige Renovierungsmaßnahmen nachzudenken, doch einen Betrag in Höhe von € 30.000 für einen externen Gutachter auszugeben, der uns dann sagt wie wir in Zukunft unser Bürgerhaus gestalten sollen, halten wir an dieser Stelle für falsch. Es ist auch unser Bestreben das Bürgerhaus fit für die Zukunft zu machen, doch dafür müssen zunächst einmal selbst Ideen entwickelt werden wie die Nutzung des Gebäudes in den nächsten Jahrzehnten aussehen kann. Der nun erteilte Auftrag an die Verwaltung hier das Gespräch mit allen Nutzern zu suchen ist in unseren Augen der richtige Weg. Wichtig ist hier, dass bei den Gesprächen und bei der Entwicklung von Ideen für eine zukünftige Nutzung und Gestaltung keine Denkverbote bestehen.

 

Kommen wir nun zum dritten Antrag der in der vergangenen Woche auf dem Tisch lag, das Thema Steuererhöhungen. Steuererhöhungen stehen für uns in der gegenwärtigen Situation definitiv nicht zur Debatte. Um das Ziel einen strukturell ausgeglichen Haushalt zu erreichen, sollten wir nicht, wie in der Politik so häufig, irgendwelche Gebühren und Steuern erhöhen, sondern gezielter nach Positionen im Haushalt suchen, bei denen wir Kosten vermeiden bzw. reduzieren können. Ein Blick auf den Gesamthaushalt verrät uns, dass die Personalkosten in der Gemeinde Anröchte fast ein Viertel aller Aufwendungen ausmachen, mit jährlich steigender Tendenz, auch weit über tarifliche Anpassungen hinaus. Ich möchte an dieser Stelle keinen Vergleich zu anderen Kommunen suchen, denn die Aufgaben und Strukturen der einzelnen Kommunen sind so unterschiedlich, dass ein jeglicher Vergleich ein verzehrtes Bild ergeben würde. Fakt ist jedoch, dass wir mittlerweile an einem Punkt angekommen sind, an dem wir unsere Personalausstattung auch der Entwicklung der Einwohnerzahlen anpassen müssen. Durch natürliche Fluktuation können im Personalbereich in den kommenden Jahren Kosten eingespart werden.

 

Aus meinen bisherigen Ausführungen geht eindeutig heraus hervor, dass wir auch im kommenden Jahr und den Folgejahren viele wichtige Ausgaben tätigen müssen, Ausgaben bei denen es nicht nur um politischen Willen und Prioritäten geht, sondern zum Teil auch um Pflichtaufgaben. Im Gegensatz dazu stehen in 2019 Ausgaben im Haushaltsentwurf, wie zum Beispiel Sachkosten in Höhe von € 72.000,00 für Baumfällarbeiten und anschließende Neubepflanzungen im Bereich des Mühlenweges an. Hinzu kommen natürlich noch interne Personalkosten für diese Maßnahme. Dies sind z. B. Gelder, die eingespart bzw. für Projekte mit höherer Priorität eingesetzt werden können.

 

Ersparen möchte ich uns an dieser Stelle eine Betrachtung der landespolitischen Entscheidungen, denn für unser Haus sind wir vor Ort verantwortlich und haben mit Ausgabendisziplin und Weitsicht der Situation eines strukturell nicht ausgeglichenen Haushalts, auch auf Jahre hinaus, Rechnung zu tragen.

 

Insgesamt verabschieden wir heute einen Haushalt, der in einigen Passagen nicht unseren Vorstellungen entspricht. Da jedoch der ein oder andere Punkt noch zu einem späteren Zeitpunkt zur Debatte stehen wird, werden wir hier und heute dem Haushaltsentwurf zustimmen.

 

Wie auch in den vergangenen Jahren bedanken wir uns bei der Kämmerin für die intensiven Haushaltsberatungen, sowie bei der gesamten Verwaltung für Ihr Wirken im nun ablaufenden Jahr 2018.

 

 

 

Spende an TUS 06 für das Projekt Kunstrasenplatz

Franz Schorlemer, Helmut Knof, Nicole Lucciardi, Tom Borgelt (alle Bündis90/Die Grünen Anröchte) und die Vertreter des TUS 06 Anröchte Nico Heiderich, Günter Schmidt und Michael Bannert.

 


Eine Spende in Höhe von € 500,00 überreichten in diesen Tagen die Vertreter des Anröchter Ortsvereins von Bündnis90 / Die Grünen den Verantwortlichen des TUS 06 Anröchte. Vor Ort am Sportplatz am Südring informierten der TUS Vorsitzende Günter Schmidt und seine Mitstreiter Michael Bannert und Nico Heiderich, über die aktuellen Planungen zum Bau des Kunstrasenplatzes der 2019 erfolgen soll. Mit der Spende wollen die Anröchter Grünen einen kleinen Beitrag zur Realisierung leisten. „Mit dem neuen Platz erhalten die Anröchter Fußballer eine moderne Spielstätte und eine Basis für die gute Jugendarbeit“, so Tom Borgelt, Vorsitzender der Anröchter Grünen.